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Donnerstag, 29. Januar 2015

Denkwürdige Stadtratssitzung (ein Kurzbericht)

Stadtrat Harald Kühne / Foto: R. Heinrich
Schon der erste Tagesordnungspunkt war ein kleiner Paukenschlag. Carsten Heine (ALV) hatte einen
„Bolzen“ in der Änderung der Hauptsatzung entdeckt. Die meisten Stadträte durchschauten die Materie nicht. Harald Kühne von den LINKEN brachte einen Antrag  zur Rückübertragung in den Verwaltungsausschuss ein, der 12:8 durchging. Auch CDU-Stadträte stimmten für den Antrag der LINKEN. Ein Novum. Beim  TOP „Nein zu TIPP, Ceta…“ ein ähnliches Bild: Mit Hilfe von einigen CDU-Stadträten ging der Antrag von LINKEN, SPD und Carsten Heine 10:9 durch.  Außerdem noch Positiv: Auf Intervention von Harald Kühne signalisierte bei der Abwasserproblematik Merschwitzer Straße/Florian –Geyer-Weg Bürgermeister Tilo Hönicke Verständnis. Originalton: „ Es wird Übergangsregelungen geben. Kein Geld wird verbrannt“

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