Heute : Gebhardt: Hartz IV ist Armut per
Gesetz und gehört abgeschafft
Vor zehn
Jahren hat Rot-Grün das Arbeitslosengeld II eingeführt, das seitdem als „Hartz
IV“ für „gesetzlich geregelte“ Armut sorgt. DIE LINKE lehnt Hartz IV nach wie
vor ab. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen
Landtag, Rico Gebhardt:
Es gibt
keinen Grund, das fragliche Jubiläum von Hartz IV zu bejubeln. Wenn Ex-Kanzler
Schröder sich über zwei Millionen weniger Arbeitslose freut, „vergisst“ er
vieles. Unter anderem, dass die Statistik weder Minijobber noch Menschen in
Qualifizierungen erfasst. Zudem blendet die Bundesregierung bei ihren
Jubelmeldungen über die Hartz-Reformen aus, dass gerade diese dazu beitragen,
dass Langzeitarbeitslose stigmatisiert und mitunter mit drastischen
Sanktionsmaßnahmen überzogen werden - und dass vor allem Kinder aus Familien
mit ALG II unter Verarmung leiden. Menschen mit Hartz IV müssen sich darüber
hinaus gefallen lassen, dass ihre Privatsphäre durchforstet und Einfluss auf
ihre Lebenswelt genommen wird.
Was unter
Hartz IV dagegen boomt, ist das Tafelwesen, dessen Arbeit aller Ehren wert ist.
Statt regulierend auf den Arbeitsmarkt zu wirken, hat Hartz IV dafür gesorgt,
dass wir heute mehr Niedriglöhner, Leiharbeiter und Menschen in befristeten
Arbeitsverhältnissen haben. Gerade in Sachsen ist die Zahl derer, bei denen das
Arbeitsentgelt nicht mehr zum Leben reicht, besonders hoch.
Hartz IV war, ist und bleibt Armut per Gesetz und gehört abgeschafft!
Deutschland braucht einen gesetzlich geregelten Mindestlohn und eine
armutsfeste Grundsicherung für Arbeitslose
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Ihre Meinung interessiert uns!