„Wer sich nicht wehrt…..“

Vor einigen Tagen haben Kerstin Lauterbach und ich geschrieben, dass das Zustandekommen eines Bürgerbegehrens, egal wie es ausgeht schon ein Sieg der Demokratie ist. Natürlich haben wir das mit der Hoffnung verbunden, dass eine gute und einvernehmliche Lösung für den Flugplatz dabei herauskommt. Denn wir waren und sind von Anfang an überzeugt, dass ein Kompromiss möglich ist.

Unsere Überzeugung gewannen wir, weil DIE LINKE als erste und offensichtlich als einzige Fraktion im Stadtrat das Gespräch mit den Leuten  „vor Ort“ gesucht hat. Weil DIE LINKE als einzige Fraktion einen Änderungsantrag in den Stadtrat eingebracht  und als einzige Fraktion am Sonnabend darauf mit den Piloten am Tisch gesessen hat. Und von der LINKEN erhielten die Flugplatzbefürworter den Hinweise, das wirksames Handeln nur über die Paragraphen 24 und 25 der Sächsischen Gemeindeordnung möglich ist.  Ich schreibe das deshalb so ausführlich auf, weil an diesem Beispiel deutlich wird, wie wichtig eine starke Opposition in einem Stadtrat ist. Eine starke LINKE kann, auch wenn sie in der Minderheit ist, etwas bewirken. Noch sind nicht alle „Messen gelesen“. Aber der heutige Beitrag in der SZ (Dank an die Redaktion für die Möglichkeit des Gesprächs zwischen BI und SIB) gibt natürlich Hoffnung. DIE LINKE wird den gesamten Prozess weiterhin konstruktiv und kritisch begleiten. Denn „Vertrauen  ist gut-Kontrolle ist besser“. 

Harald Kühne , Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Großenhainer Stadtrat