Interessante Leserbriefdiskussion in Großenhain

Thema des Tages:

Beide Leserbriefschreiber, Herr Naumann und Herr Krutzki, haben mit ihren Meinungsäußerungen eine interessante Diskussion angeschoben. Und es ist gut, dass sich Bürger auch außerhalb des Stadtrats Gedanken über die Geschicke der Stadt machen. Doch wenn man wie ich, selbst ehrenamtlich  im Stadtrat sitzt, sieht man manches differenzierter. Herr Naumann spricht in seinem Brief viele kritische Dinge an, die wir als LINKE genauso sehen. Aber zum objektiven Bild gehört bei allen Problemen und Fehlern (Krankenhaus, Bauruinen, abgehängter Stadtteil) auch die andere Seite. Zum Beispiel die sanierten Schulen und Kindertagesstätten oder die Unterstützung für soziale, kulturelle und sportliche Vereine. Der Wiederaufbau nach dem Tornado… Und viele Gäste sagen, Großenhain ist eine schöne Stadt.  Es ist immer auch eine Frage der Prioritätensetzung und auch da zählen die Mehrheiten. Herr Krutzki nimmt den Stadtrat als Ganzes aufs Korn. Aber es gibt eine Opposition, die über keine Mehrheit und auch über keine Verwaltung im Hintergrund verfügt. Und so passiert es eben, dass zum Beispiel Beschlüsse zu Zabeltitz oder dem Flugplatz nur mit den Stimmen von CDU und FDP zustande kommen. Ich wünschte mir, dass die Leute, das bis zur nächsten Wahl nicht vergessen und die fleißigen Leserbriefschreiber dann selbst kandidieren.    

Harald Kühne

Neue Kampagne - „Dach überm Kopf“

Thema des Tages:

Nach der erfolgreichen Sommerkampagne zur „Lebenssituation älterer Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Meißen“ stellte der Kreisvorstand der LINKEN Meißen auf seiner letzten Sitzung die Weichen für eine Herbstkampagne. Sie wird sich dem Thema „Wohnen“ widmen. Vom 15. Oktober bis 30. November werden die Mitglieder der Partei Flugblätter mit den wohnungspolitischen Positionen der LINKEN verteilen. Bezahlbare Mieten, sozialer Wohnungsbau, Kündigungsschutz für Senioren und barrierefreies Wohnen sind dabei nur einige Schwerpunkte, die im Mittelpunkt der Kampagne stehen. Auch die rund 70 Abgeordneten mit dem Mandat der LINKEN werden wieder einbezogen. Mit Hilfe eines Fragebogens werden sie „vor Ort“ die aktuelle Lage erkunden und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Mit einer öffentlichen Veranstaltung Ende November und Handlungsempfehlungen für die Kommunen wird die Aktion Ende November abgeschlossen.

MdL gegen Giftpflanze

Thema des Tages:

Ambrosia heißt sie. Die Pflanze die gegenwärtig Teilen der Großenhainer Bevölkerung und der Stadtverwaltung Sorgen macht. Ambrosia tritt in der Region immer häufiger auf und kann zu schweren allergischen Anfällen führen. Doch im Gegensatz zum SPD-DIE LINKE regierten Nachbarland Brandenburg gibt es in Sachsen keine eindeutigen Regelungen. Besonders dann, wenn die Pflanze auf Privatfeldern oder Grundstücken wächst. Kerstin Lauterbach hat sich jetzt dieser Sache angenommen und der Staatsregierung fünf Fragen gestellt. Über deren Antwort werden wir auch auf dieser Seite berichten.

Der Vollständigkeitshalber

Thema des Tages:

Es scheint noch erforderlich im Nachtrag zur Stadtratssitzung von voriger Woche etwas zu ergänzen.

Denn unser aller Tageszeitung lässt gerne mal etwas unter den Tisch fallen. Vor allem wenn es um die LINKE geht: Bei der Neukonzipierung des Parkplatzes an der Beethovenallee sollten die Behindertenparkplätze auf der Strecke bleiben. Dank der LINKEN bleiben sie. Unser Zusatz diese Parkplätze auch als „Mutter-und Kind Parkplätze“ auszuweisen, scheitern lt. Baudirektor allen Ernstes an fehlenden Schildern. Dabei braucht man nur ins Internet zu gucken. Genauso  verhielt es sich mit einer Vorlage zur Perspektive des Flugplatzes. Es gibt zwei Varianten. Die eine, der Freistaat übernimmt eine Großfläche zur Vermarktung. Damit geht der Status eines Verkehrslandeplatzes verloren. Oder die jetzigen Flugplatzbetreiber haben eine Konzeption, die eine wirtschaftliche und angemessene Perspektive des jetzigen Areals sichert. DIE LINKE hat beantragt, vor der Entscheidung noch mal Beide gleichberechtigt anzuhören. Dieser Antrag scheiterte an der CDU/FDP Mehrheit. 

Drei Stationen eines Tages

Thema des Tages:

Caren Lay hat ihr Versprechen gehalten, relativ zeitnah zu einem Wahlkreistag in unsere Region zu kommen. Terminlich gar nicht so einfach bei einer Bundestagsabgeordneten, die gleichzeitig auch noch stellvertretende Bundesvorsitzende ist. Gemeinsam mit Kerstin Lauterbach ging sie einen Tag auf Tour. Die Mitarbeiter hatten im Vorfeld Schwerpunkte recherchiert, die dem Arbeitsfeld von Caren Lay entsprachen bzw. wo Handlungsbedarf auf Bundes-bzw. Landesebene zu erwarten war.

Sie besuchten die Gedenkstätte Zeithain (Foto), führten Gespräche mit der Verbraucherzentrale Riesa und besuchten die Agrargenossenschaft Großdittmannsdorf bei Radeburg.

(Am Freitag, dem 21.09. 2012 kein Thema des Tages)

Heute wird es spannend

Thema des Tages:

In der heutigen Stadtratssitzung werden u.a. folgende Themen behandelt:

115/ 2012  Parkplatz Beethovenallee

Unser Vorschlag in den Ausschüssen:  Doppelausweisung von Behinderten-und Mutter und Kind –Parkplätzen, die Verwaltung hat zugesagt bis zur Stadtratssitzung zu prüfen. Wenn nichts kommt, stellen wir Änderungsantrag. Wenn dieser nicht angenommen wird, stimmen DIE LINKE insgesamt dagegen.  

94/ 2012 Gebäudenutzung Zabeltitz

Generell Zustimmung – Claus Richter fragt nach evtl. offene Problemen und ob alle Nutzer einbezogen wurden.  

93/ 2012  Entwicklung des Barockgartens

Wir stimmen für Variante B , d.h. Palais und Park sollen in Verantwortung der Stadt bleiben 

118/ 2012   Nordfläche Flugplatz

Wir beantragen die Verschiebung der Vorlage, um im Vorfeld beide Seiten (Freistaat und Flugplatzleute) zu hören. Sollte diesem Antrag nicht gefolgt werden, enthalten wir uns.