Folgt man der Berichterstattung der SZ über die letzte
Stadtratssitzung könnte man zum wiederholten mal denken, DIE LINKE und die SPD
gibt es nicht in diesem Gremium. Doch zumindest auch die LINKE hat sich zum
Thema Kitag-Gebühren dort zu Wort gemeldet. Aus gutem Grund:
Denn was Herr Grünberg (CDU)
monierte, nämlich das der Freistaat mehr in die Verantwortung genommen werden
muss, hat seine eigene Partei seit vielen Jahren verbockt. Und DIE LINKE
(Harald Kühne) setzte hinzu, „wenn wir ständig die Suppe auslöffeln, die uns
das Land einbrockt, wird sich nie etwas ändern“. Thomas Proschwitz (DIE LINKE) ergänzte, wer
kein Geld für seine Kinder hat, aber für Banken Millionen in den Sand setzt,
muss abgestraft werden. Die Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu erhöhen
ist der einfachste Weg, beseitigt aber nicht das Grundübel. Deshalb haben auch
einige Stadträte der LINKEN dem Beschluss nicht zugestimmt. Letztendlich kommen
wir nur aus der Spirale raus, wenn der Landeszuschuss erhöht wird, doch dazu brauchen
wir in Sachsen andere Mehrheiten.
Harald Kühne, Stadtrat (DIE LINKE)
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