Zum Leserbrief von Johannes Fiolka, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes schreibt DIE LINKE
Großenhain
Der Däne Jakob Larsen kommandiert die NATO-Truppen in
Osteuropa. Kürzlich sagte er
„ Wir müssen wieder lernen den totalen Krieg zu führen“
Ist dieser Mann noch bei Sinnen? Und die CDU geführte Bundesregierung macht
mit. Begleitet vom Beifall ihrer eigenen Parteistrukturen bis hin nach
Großenhain. 1997 wurde in der Russland-
Grundakte vereinbart, dass keine NATO- Kampfgruppen dauerhaft in den neuen
Mitgliedsstaaten stationiert werden. Mit dem Trick, die Stationierung rotieren
zu lassen, werden die Vereinbarungen umgangen. Doch mit Tricks lässt sich
Vertrauen in Europa; was wir so dringend brauchen, nicht aufbauen. Die Medien
werden nicht müde, das Feindbild Russland wieder aufzubauen. Von Abschreckung
ist die Rede. Es erinnert an finsterste Zeiten des kalten Krieges. Und es wird vergessen,
dass auf westdeutschen Boden noch immer amerikanische Atomwaffen stationiert
sind, sich der Rüstungsexport Deutschlands im vergangen Jahr fast verdoppelt
hat und die USA 600 Militärstützpunkte auf der Welt besitzt, um ihren Führungsanspruch
zu erhalten.
Natürlich muss die Argumentation um die sogenannte
Annexion der Krim durch Russland als Begründung herhalten. Aber bei aller
unterschiedlicher Bewertung, ein Aufmarsch der NATO an der russischen Grenze ist
das falsche Signal und die Sanktionen gegen Russland waren sowieso ein „Schuss
in den Ofen“ Insgesamt ist die jetzige NATO-
Strategie gegenüber Russland verhängnisvoll und sie wird eine neue
Aufrüstungsspirale in Gang setzen.
Angesichts von Kriegen, Hunger und Elend in der Welt, müsste die NATO und vor
allem Deutschland eigentlich andere Sorgen haben. Doch leider denken die
Regierenden weiter in militärischen
Kategorien. DIE LINKE wird sich dem auf allen Ebenen konsequent widersetzen.
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