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Donnerstag, 8. Dezember 2016

Zur gestrigen Stadtratssitzung



Die Fraktion der LINKEN hat allen TOP zugestimmt. Knackpunkt war sicher der Antrag der Ev. Kirchgemeinde zur weiteren finanziellen Unterstützung bei der Rekonstruktion der sogenannten Kirchhäuser. Wir haben uns die Abstimmung nicht leicht gemacht. Sind der Einladung von Pfarrer Pohl gefolgt und haben uns die Räumlichkeiten angeschaut und haben von der Stadt die Nutzungskonzeption angefordert. Schließlich ging es noch einmal um rund 28 000 Euro. Wesentliche Argumente für unsere Zustimmung waren folgende Punkte:

1.      Die Nutzungskonzeption sichert auch die Durchführung von Veranstaltungen nichtkirchlicher Institutionen, einschließlich Museum
2.      Ein halbfertiges Gebäude, in diesem Fall die Außenanlagen; ist auch keine Lösung
3.      Es handelt sich um keine Luxussanierung
4.      Dem Denkmalschutz wird dieser Bau gerecht
Im Gegensatz zur Fraktion der Alternativen Liste (Abstimmung –nur vier Gegenstimmen) sehen wir 28.000 Mehrausgaben bei einer Altbausanierung dieser Größenordnung als machbar an.

PS: im Stadtrat gab es schon einmal mehr Sachlichkeit, ohne Parteienstreit und persönliche
Angriffe. Was die  alternative Liste jetzt macht, vergiftet die Atmosphäre.
Zur Diskussion Tankstelle /Burger-King sei gesagt, dass es natürlich erst Recht in der Kommunalpolitik ein „allen Menschen recht getan“ kaum geben wird. Im Vorschlag der Verwaltung das besagte Grundstück zu vermarkten, sieht DIE LINKE  für die Stadt im Ganzen keine Nachteile.

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